Grenzbepflanzung: Welche Regeln gelten für Grundstücksgrenzen?

Streitpunkt zwischen Nachbarn ist oft die Bepflanzung an der Grenze zum Nebengrundstück. Welche Abstände gelten? Welche Rechte haben die Parteien? Adelheid Holme, Rechtsanwältin bei Ecovis in Landshut, erklärt, welche Regeln gelten. Frau Holme, nehmen wir an, ein Landwirt hat ein Weiterlesen

Die Musterfeststellungsklage – kollektiver Rechtsschutz für Verbraucher mit vielen Risiken

Seit November 2018 können Verbraucher ihre Rechte gegen Unternehmen besser durchsetzen, denn mit der Musterfeststellungsklage wird der kollektive Rechtsschutz für Verbraucher erweitert. Stellvertretend für den Endverbraucher lassen Verbraucherverbände strittige Fragen in einem Musterprozess klären. Das Prozesskostenrisiko trägt dabei der klagende Weiterlesen

Unwissenheit und Verjährung / Auftakt im Musterprozess gegen Volkswagen

Mehr als 2000 Anleger, darunter viele institutionelle Investoren, fordern rund 9,5 Milliarden Euro vom VW-Konzern. Sie wollen Schadensersatz für die Kursverluste und den Wertverlust beim Weiterverkauf der Aktien, der sie traf nachdem der Abgas-Skandal publik wurde. Die Verfahren, bei denen Weiterlesen

BGH kassiert mehrere Sparkassen-Klauseln, Rückforderung von Gebühren möglich

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12. September 2017 acht Entgeltklauseln der Sparkasse Freiburg Nördlicher Breisgau für unwirksam erklärt (Az. XI ZR 590/15). Geklagt hatte der Schutzverein für Bankkunden. Sparkassenkunden können dieses Urteil nun dazu nutzen, unrechtmäßig entrichtete Gebühren zurückzufordern, so Weiterlesen

Der Bundestag setzt Insolvenzanfechtungen spürbare Grenzen

Jahrelang hat das Insolvenzanfechtungsrecht die Existenz mittelständischer Unternehmen bedroht. Jetzt wurde das Gesetz endlich reformiert und mehr Rechtssicherheit geschaffen. Gläubiger können demnach nur noch vier Jahre statt bisher zehn Jahre rückwirkend im Wege der Insolvenzanfechtung belangt werden. Die Begründung von Weiterlesen

CFB 163: Jetzt schnell Anlegergelder retten

Anleger des CFB-Fonds Nr. 163 könnten Gefahr laufen, ihre Investitionen zu verlieren. Der Schiffsfonds kämpft bereits länger mit Problemen. Da mögliche Ansprüche schon bald zu verjähren drohen, rät der Deutsche Finanzmarktschutz Verein (DFMS) Betroffenen zur raschen Prüfung dieser. Die Commerz Weiterlesen

Wölbern Frankreich 04: Noch rechtzeitig Chancen auf Schadensersatz nutzen

Anleger des Fonds SCI Vierte IFF geschlossener Immobilienfonds für Frankreich (Wölbern Frankreich 04) haben gute Chancen auf Schadensersatz. Die Landgerichte Hamburg und Münster stuften den Verkaufsprospekt bereits in der Vergangenheit als fehlerhaft ein. Da jedoch schon bald Verjährung droht, rät Weiterlesen

CFB 161 Schiffsflottenfonds 3: Ansprüche sichern, bevor Verjährung eintritt

Anleger des CFB 161 Schiffsflottenfonds 3 müssen sich sputen, wenn sie erlittene Verluste ausgleichen wollen. Schon bald drohen mögliche Ansprüche zu verjähren. Der Deutsche Finanzmarktschutz Verein (DFMS) empfiehlt deshalb die Hilfe von Fachleuten. Schien der CFB 161 Schiffsflottenfonds 3 zunächst Weiterlesen

Lloyd Fonds: So dämmen Anleger erlittene Verluste effektiv ein

Geschädigte Schiffsfonds-Anleger der Lloyd Fonds AG (LF, Hamburg) können sich die aktuelle Rechtsprechung zunutze machen. In mindestens zwei Fällen wurde die Deutsche Bank aufgrund von Beratungsfehlern zu Schadensersatz verurteilt. Der Deutsche Finanzmarktschutz Verein (DFMS) rät Anlegern deshalb zur raschen Prüfung Weiterlesen

HC „US-EURO-Flottenfonds“: Verjährung von Ansprüchen droht

Anlegern der HC „US-EURO-Flottenfonds“ Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (Lingen) bleibt nicht mehr viel Zeit Ansprüche geltend zu machen. Schon dieses Jahr könnten diese verjähren. Da eine entsprechende Geltendmachung jedoch sehr aussichtsreich sein kann, sollten Betroffene zügig fachmännische Unterstützung suchen, Weiterlesen