ZVO im intensiven Austausch mit EU-Parlament und Kommission

Im Oktober und November führte der ZVO zahlreiche Gespräche mit politischen Entscheidungsträgern auf EU-Ebene. Lukas Hanstein, ZVO-Leiter Politik, sowie Dr. Malte-Matthias Zimmer, ZVO-Ressortleiter Umwelt- und Chemikalienpolitik, trafen sich unter anderem mit:

• Jens Geier (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments,
• Dem Büro von Andreas Glück (FDP), Mitglied des Europäischen Parlaments,
• Prof. Dr. Andrea Wechsler (CDU),Mitglied des Europäischen Parlaments
• und mit dem Team des griechischen Europaabgeordneten Dimitris Tsiodras (EVP), der bereits in der Vergangenheit als REACH-Berichterstatter fungierte und diese Rolle aller Voraussicht nach erneut übernehmen wird.

Darüber hinaus fand ein Hintergrundgespräch mit Vertreterinnen der Generaldirektion GROW der Europäischen Kommission statt. Gegenstand des vertieften Austauschs war vor allem die geplante REACH-Revision, die sich zu einem der zentralen politischen Projekte der EU in den kommenden Monaten entwickeln wird.

In allen Gesprächen machte der ZVO deutlich, dass die Oberflächen- und Galvanotechnik als Schlüsseltechnologie für die Industrie eine effektive, praxisgerechte Regulierung benötigt. Dabei wurde insbesondere auf folgende Punkte hingewiesen:

• die dramatische Bürokratisierung im Bereich der Umwelt- und Chemikalienpolitik,
• das in seiner aktuellen Form existenzbedrohende PFAS-Verbot,
• die unzureichende Ausgestaltung des Umweltomnibus,
• sowie die generelle Tendenz zu immer höherer Regulierungsdichte und Dokumentationsaufwand für mittelständische Unternehmen.

Zudem wurden bereits konstruktive Lösungsvorschläge des ZVO eingebracht – etwa zur differenzierten Behandlung funktionaler PFAS-Anwendungen oder zur Entschlackung von Meldepflichten im Rahmen von REACH und CLP.

Die Rückmeldungen der Gesprächspartner aus dem Europäischen Parlament wie auch aus der Europäischen Kommission waren durchweg konstruktiv. Es besteht erkennbares Interesse, die Perspektiven der Industrie im weiteren Gesetzgebungsprozess stärker zu berücksichtigen. Für ZVO-Mitglieder bedeutet das: Die Sorgen der Branche sind angekommen, und in einigen Bereichen zeichnen sich bereits politische Spielräume ab.

Der ZVO wird den eingeschlagenen Weg konsequent fortsetzen und die Interessen der Oberflächentechnik auf europäischer Ebene auch weiterhin mit Nachdruck vertreten. Die kommenden Wochen und Monate werden geprägt sein von intensiven Arbeiten an der REACH-Revision, weiteren Formaten der EU-Kommission sowie entscheidenden Ausschussabstimmungen im Europäischen Parlament. Wir halten Sie über alle relevanten Entwicklungen auf dem Laufenden.