Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung ist auch ein Motor für die Energie- und Klimapolitik. Welche der darin enthaltenen Maßnahmen dabei besonders wirkungsvoll sind und welche Synergien genutzt werden können, um auch die Ziele einer Green Recovery stärker zu adressieren, haben die Deutsche Energie-Agentur (dena) sowie Navigant – A Guidehouse Company untersucht.

Konjunkturbelebende Maßnahmen sollten im Idealfall auch positiv auf die Energie- und Klimapolitik einwirken. In dem Diskussionspapier „Synergien nutzen: Impulse für die weitere Ausgestaltung des Konjunkturprogramms der Bundesregierung“ untersuchen dena und Navigant, inwiefern die Maßnahmen der Bundesregierung die Handlungsfelder einer integrierten Energiewende adressieren. 20 der 57 Maßnahmen des Konjunkturprogrammes wurden im Diskussionspapier als klima- und energiepolitisch relevant identifiziert. Je nachdem, wie stark einzelne Maßnahmen des Konjunkturpakets den neun identifizierten Handlungsfeldern zugeordnet werden, liegt ihnen ein Finanzierungsvolumen von bis zu 56 Milliarden Euro zu Grunde. Damit entfallen rund 43 Prozent der 130 Milliarden Euro des Konjunkturpakets auf die von dena und Navigant skizzierten neun Handlungsfelder. Mit Blick auf die nun anstehende Umsetzung der einzelnen Maßnahmen wird mit Hilfe vier übergeordneter Ziele einer Green Recovery aufgezeigt, wie über die Ausgestaltung der Maßnahmen Synergieeffekte gehoben werden können und die Energiewende als Motor für grünes Wachstum genutzt werden kann.

„Konjunkturpolitische Maßnahmen und Programme erreichen im Idealfall große Hebelwirkungen weit über den reinen Konjunkturimpuls hinaus. Das Diskussionspapier zeigt, dass mit einzelnen Maßnahmen Wirtschafts- und Beschäftigungsimpulse ausgelöst und gleichermaßen Effekte für Klimaschutz und Modernisierung erzielt werden. Gerade jetzt, da in Folge der Coronakrise milliardenschwere Finanzpakete geschnürt werden müssen, ist der effektive Mitteleinsatz sehr bedeutsam. Dabei ist die nun anstehende Ausgestaltung der Maßnahmen entscheidend“, bekräftigt Andreas Kuhlmann, Vorsitzender der dena-Geschäftsführung.

Dazu sagt Konstantin Staschus, Navigant-Direktor: „Dadurch ergibt sich eine klare Schwerpunktsetzung in Richtung einer Nachhaltigkeit und Modernisierung. Volkswirtschaftlich betrachtet kommt der Energiewirtschaft eine besondere Rolle zu: Zukunftsfähig aufgestellt, kurbelt sie Innovationen und Investitionen an und baut nachhaltige Wertschöpfungsketten auf. Sie bietet zudem Anknüpfungspunkte zu besonders durch die Corona-Pandemie betroffenen Branchen. Daher ist es besonders wichtig, dass mit jeder Maßnahme und jedem Mittelfluss ein möglichst großer Effekt erzielt wird.“

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