DIHK zur Zwischenbilanz der Hightech Agenda Deutschland: Bilanz aus Sicht der Unternehmen durchwachsen

„Aus Sicht der Unternehmen fällt die Bilanz der Hightech Agenda Deutschland (HTAD) nach einem Jahr durchwachsen aus. Die Bundesregierung hat mit der Agenda zweifellos einen wichtigen strategischen Rahmen für die Stärkung der Innovationskraft und damit der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft geschaffen. Auch die flankierenden Hebel und Roadmaps gehen in die richtige Richtung.

Aber viele Maßnahmen sind auch nach einem Jahr noch zu unkonkret und zu wenig mittelstandsorientiert. Hier brauchen wir deutlich mehr Tempo. Das gilt insbesondere bei der Beschleunigung von Transfers und Ausgründungen, beim Bürokratieabbau, bei der Mobilisierung von Wagniskapital und beim verbesserten Zugang von Unternehmen zu Forschungsinfrastrukturen.

Damit die Hightech Agenda ihre volle Wirkung entfalten kann, kommt es aber auch darauf an, den Innovationsstandort Deutschland insgesamt zu stärken. Das geht nur über den konsequenten Abbau struktureller Innovationshemmnisse. Ganz oben auf der To-do-Liste stehen für die Unternehmen dabei weniger Bürokratie sowie schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren, wettbewerbsfähige Energiekosten und ein deutlich besserer Schutz des geistigen Eigentums. Dies ist wichtig, damit die deutsche Wirtschaft zurück auf Wachstumskurs findet.

Deshalb sollten angekündigte Vorhaben wie das Bundeserprobungsgesetz zügig umgesetzt sowie Förderprogramme und Forschungsinfrastrukturen langfristig gestärkt werden.

Der Erfolg der HTAD hängt davon ab, dass sie jetzt schnell mit verbindlichen Vorgaben, einer ausreichenden finanziellen Basis und einer deutlich stärkeren Ausrichtung auf die praktischen Bedürfnisse der Unternehmen umgesetzt wird. Die Unternehmen brauchen Verlässlichkeit, um ihre vorhandenen Innovationspotenziale optimal zu nutzen.