Cohausz & Florack eröffnet Niederlassung in München

Cohausz & Florack (C&F) wächst weiter: Seit Anfang des Jahres ist die Kanzlei auch in München vertreten. Sie betreut ihre Mandanten hier an zentraler Stelle: in der Maximilianstraße 13. Die bayerische Landeshauptstadt hat auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes eine Weiterlesen

Wie Schiedsgerichtsverfahren stärker von IT profitieren

Düsseldorf, 5. Mai 2017 – Über den effizienten Einsatz von IT in internationalen Schiedsgerichtsverfahren informiert ein Bericht, den die Kommission für Schiedsgerichtsbarkeit und Mediation (Commission on Arbitration and ADR) der Internationalen Handelskammer (ICC, Paris) in einer grundlegend überarbeiteten Fassung veröffentlicht Weiterlesen

Vorbringen neuer Widerrufsgründe im Einspruchsbeschwerdeverfahren erlaubt

Wer gegen ein deutsches Patent Einspruch einlegt und anschließend gegen die das Patent aufrechterhaltende Entscheidung des Patentamts in zulässiger Weise Beschwerde einlegt, darf im Beschwerdeverfahren zusätzliche Widerrufsgründe geltend machen, die nicht Gegenstand der angefochtenen Entscheidung waren. Das hat der Bundesgerichtshof Weiterlesen